Patente

Bonn (ots) - Die Große Beschwerdekammer des Europäischen Patentamtes (EPA) hat am 14.05.2020 klargestellt, dass Pflanzen aus Kreuzung und Selektion nicht patentierbar sind. Der Bundesverband Deutscher Pflanzenzüchter e. V. (BDP) begrüßt das Patentierungsverbot und sieht darin einen zentralen Aspekt, um Züchtungsfortschritt weiterhin zu sichern. "Mit der Entscheidung wird einer langjährigen Forderung des BDP endlich Rechnung getragen und der Sortenschutz als primäres Schutzrecht in der Pflanzenzüchtung gefestigt",…

Frankfurt/Main (ots) - Insgesamt 7,5 Milliarden Euro soll eine Geberinitiative mobilisieren, die am kommenden Montag startet und von der Weltgesundheitsorganisation WHO, der EU, der Gates-Stiftung und weiteren Akteuren organisiert wird. Das Geld soll für die beschleunigte Entwicklung eines Impfstoffes und der Beforschung von Diagnose- und Therapiemöglichkeiten gegen das Covid-19-Virus bereitgestellt werden. Die Frankfurter Hilfs- und Menschenrechtsorganisation medico international begrüßt diese Anstrengungen. Es müsse…

Neuss (ots) - 3M wird diejenigen konsequent verfolgen, die versuchen, die Krise auszunutzen 3M setzt sich aktiv für die Bekämpfung von Preismissbrauch, Betrug und Fälschungen im Zusammenhang mit seinen Produkten zum Schutz vor COVID-19 ein. 3M sind Fälle bekannt, in denen Personen sich in betrügerischer Absicht als mit 3M verbunden ausgeben, 3M Produkte zu stark überhöhten Preisen verkaufen, gefälschte Ware als 3M Produkte verkaufen und fälschlicherweise vorgeben, 3M Produkte herzustellen. "3M setzt sich dafür…

München (ots) - Am 24 März 2020 verkündete das Landgericht in Tokio, Japan, ein Urteil in einem Patentverletzungsverfahren, welches Nichia Corporation ("Nichia") gegen HTC NIPPON CORPORATION, eine japanische Tochtergesellschaft der taiwanesischen Gesellschaft HTC Corporation ("HTC"), und Kanematsu Communications Ltd., einen Vertriebspartner von HTC NIPPON CORPORATION (gemeinsam "die Beklagten") eingereicht hatte, und stellte fest, dass die Beklagten Patente von Nichia in Japan verletzt haben. In seinem Urteil…

Stuttgart (ots) - Zur aktuellen Corona-Krise kommen die Mangelbestände an Schutzkleidung und Desinfektionsmitteln hinzu, Diebstähle, auch in Kliniken, sind an der Tagesordnung. Eine Entspannung der Lage ist noch lange nicht in Sicht. Auch im privaten und gewerblichen Bereich wird der Einsatz von Desinfektionsmitteln immer dringender und weitere Ressourcen (auch ohne Alkohol) sind gefragt. Prof. Dr. Martin Heinisch, geschäftsführender Gesellschafter des Unternehmens B+H Solutions GmbH aus Remshalden bei Stuttgart…

München (ots) - Am 19. März 2020 haben Nichia Corporation ("Nichia") und Corlant Inc. ("Corlant"), ein Vertreiber von Ersatzteilen auf dem Automobilzubehörmarkt unter der Marke Valenti, einen gerichtlichen Vergleich im Rahmen des Verfahrens vor dem Landgericht Tokio erzielt. Corlant hat anerkannt, dass die angegriffenen Produkte unter den Schutzbereich von Nichia's Patenten im Zusammenhang mit der PSS Technologie* fallen. Weiterhin hat sich Corlant dazu bereit erklärt, die Herstellung und den Verkauf der angegriffenen…

München (ots) - Am 17. März 2020 hat Nichia Corporation ("Nichia") eine Patentverletzungsklage auf Unterlassung und Schadensersatz am Landgericht Tokio in Japan gegen IPF Corporation ("IPF"), einen Vertreiber von Produkten des Automobilersatzteilmarktes, eingereicht. Bei dem angegriffenen Produkt, bezüglich dessen Nichia in diesem Rechtsstreit Unterlassung und Schadensersatz begehrt, handelt es sich um eine LED Scheinwerferlampe (Produktnummer: 301HLB2) mit eingebauten LEDs (siehe Aufnahme unten), die gemeinsam mit…

Köln (ots) - Der Pionier für Aromen und Duftstoffe implementiert ANAQUA IP-Managementsystem, um seine Patent- und Markenverwaltungsprozesse zu optimieren und die Zusammenarbeit zu verbessern. Anaqua, der führende Anbieter von Lösungen für die Verwaltung von Innovation und geistigem Eigentum, gab heute bekannt, dass sich der weltweit führende Anbieter von Aromen, Düften und Aromastoffen, Takasago International Corporation, für die Software und Dienstleistungen von ANAQUA entschieden hat. Durch diese Zusammenarbeit…

München (ots) - Das Bundespatentgericht hat entschieden, dass die umstrittene Wortmarke "Black Friday" für einige wesentliche Dienstleistungen des Bereichs "Werbung" gelöscht werden muss. Damit bestätigt das Gericht seine erste Einschätzung aus der mündlichen Verhandlung vom 26. September 2019, wonach die umfassende Löschung der Marke durch das Deutsche Patent- und Markenamt zwar aufgehoben, jedoch für einige entscheidende Werbedienstleistungen bestätigt werden solle. So hält das Bundespatengericht die Marke…

Köln (ots) - Anaqua, der führende Anbieter von Lösungen für die Verwaltung von Innovationen und geistigem Eigentum, gab heute bekannt, dass das Office of Naval Research (ONR) die AQX-Plattform von Anaqua für die Verwaltung seines globalen Patent- und Markenportfolios ausgewählt hat. Das ONR ist für die Koordinierung und Durchführung von Forschungs- und Technologieprogrammen für die US-Marine und das US-Marinekorps verantwortlich. Seit mehr als siebzig Jahren investiert das ONR in Forschung, die grundlegendes Wissen…