Schmidl

Bedarfsorientierte Arbeitsstiftung für Niederösterreich beschlossen Der Landtag von Niederösterreich trat heute um 13 Uhr unter dem Vorsitz von Präsident Mag. Karl Wilfing zu einer Sitzung zusammen. Abgeordnete Mag. Marlene Zeidler-Beck, MBA (VP) berichtete zu einer Vorlage betreffend VERLÄNGERUNG REGIONALISIERUNGSPROGRAMM. Abgeordnete Mag. Indra Collini (Neos) startete in die Debatte und stellte zwei Aspekte zum Regionalisierungsprogramm in den Fokus. Erstens die Bedeutung der Europäischen Union für…

Nachtragsvoranschlag wegen Hochwasser Der Landtag von Niederösterreich trat heute um 13 Uhr unter dem Vorsitz von Präsident Mag. Karl Wilfing zu einer Sitzung zusammen. Zu Beginn der Sitzung informierte Landtagspräsident Wilfing, dass Landtagsabgeordneter Michael Bierbach als Ersatzmitglied für den Bundesrat auf Bundesrat Martin Peterl folgen solle. Beim anschließenden Votum wurde Bierbach mehrheitlich gewählt. Die ersten beiden Tagesordnungspunkte wurden bei getrennter Berichterstattung und Abstimmung…

Ein Teilnehmer aus der Steiermark holte Gold, Silber ging an einen Salzburger und die Bronze-Medaille brachte ebenfalls ein Steirer heim Bei der 6. Berufsmeisterschaft der Mechatronikerinnen und Mechatroniker, die vom 15.-16. November 2024 im Wiener Westfield Donau Zentrum im Fachbereich Automatisierungstechnik abgehalten wurde, landete der Steirer TIL KLEINDIENST (Knapp AG) auf dem ersten Platz. MICHAEL MÜHLBACHER (Digital Elektronik GmbH) folgte auf dem ausgezeichneten zweiten Rang. Den beachtenswerten…

Platz vor dem Raimund Theater trägt nun Namen der erfolgreichen Künstlerin - Kulturstadträtin betont Wichtigkeit, vertriebene Künstler*innen in Stadtgeschichte einzuschreiben Die große Freifläche vor dem Raimund Theater in Wien Mariahilf trägt nun den Namen von Marta Eggerth. Die erfolgreiche Operettensängerin Eggerth, ein Filmstar zahlreicher deutscher und österreichischer Musikfilme der 1930er-Jahre, war nach dem sogenannten „Anschluss“ Österreichs 1938 zur Emigration gezwungen. „Das Weggehen aus Wien…

DIE BUNDESWETTBEWERBSBEHÖRDE, E-CONTROL, DATENSCHUTZBEHÖRDE, FINANZMARKTAUFSICHT, KOMMUNIKATIONSBEHÖRDE AUSTRIA, SCHIENEN-CONTROL, RUNDFUNK UND TELEKOM REGULIERUNGS-GMBH SOWIE DIE TELEKOM-CONTROL-KOMMISSION EINEN IHRE KRÄFTE UND SCHLIESSEN EINE GEMEINSAME VEREINBARUNG FÜR EIN „NETZWERK DIGITALISIERUNG“. IM ZENTRUM STEHT DER AUSTAUSCH VON SEKTORSPEZIFISCHEM FACHWISSEN UNABHÄNGIGER BEHÖRDEN BEI DIGITALTHEMEN.  In Zeiten einer fortschreitenden Digitalisierung, einer steigenden Bedeutung des Zugangs zu Daten sowie dem…

Die folgenden zwei Tagesordnungspunkte wurden bei getrennter Berichterstattung (jeweils Abgeordneter Christian Gepp, MSc (VP)) und Abstimmung gemeinsam behandelt:  * ÄNDERUNG DES NÖ PFLICHTSCHULGESETZES 2018 * ÄNDERUNG DES NÖ MUSIKSCHULGESETZES 2000 Abgeordneter Michael Sommer (FP) sagte, die Änderungen betreffend des NÖ Pflichtschulgesetzes 2018 seien ein weiterer Meilenstein für die Zukunft der Schulen und der Kinder. Man schaffe dadurch Flexibilität und stärke Eigenverantwortung und Autonomie der Schulen. Die NÖ…

SPEZIALDEBATTE GRUPPE 0 VERTRETUNGSKÖRPER UND ALLGEMEINE VERWALTUNG (Berichterstatterin: Abgeordnete Silke Dammerer - VP) Klubobfrau Dr. Helga Krismer–Huber (Grüne) sagte, dass die Gemeinden vielerorts mit einer kleiner werdenden Freien Finanzspitze zu kämpfen hätten. Es sei dramatischer denn je. Man solle daher überlegen, wie man das besser in die Zukunft führen könne. Man müsse sich auf Gemeindeebene auf die Kernaufgaben besinnen und den Finanzausgleich auf den Prüfstand stellen. Zur EU sagte sie, dass…

Abgeordneter René Lobner (VP) berichtete zu einem Antrag betreffend ÄNDERUNG DES NÖ KINDERGARTENGESETZES 2006 UND DES NÖ KINDERBETREUUNGSGESETZES 1996 (NÖ KBG). Abgeordnete Mag. Indra Collini (Neos) eröffnete die Debatte: Es sei zu begrüßen, dass mehr Geld in die Kinderbetreuung fließe. Sie wünsche sich aber Verbindlichkeiten in Bezug auf die zusätzlichen Mittel. Die Öffnung der Kindergärten für Zweijährige sei ein Kraftakt hinsichtlich der zur Verfügung stehenden Plätze und der Betreuungsqualität. Ein Rechtsanspruch…

Von der Ehemaligen Synagoge St. Pölten bis zur Kindertheaterwerkstatt in Waidhofen an der Thaya Morgen, Dienstag, 28. Mai, wird ab 18 Uhr in der Ehemaligen Synagoge St. Pölten das Buch „Ehemalige Synagoge St. Pölten. Gotteshaus – Erinnerungsort – Kulturzentrum“ vorgestellt. Der neueste Band der Reihe „Menschen und Denkmale“, herausgegeben von der Abteilung Kunst und Kultur des Landes Niederösterreich, beschäftigt sich mit der Geschichte der ehemaligen St. Pöltner Synagoge. Erschienen ist das Buch im Verlag…

Abgeordnete Silke Dammerer (VP) berichtete zu einem Antrag betreffend AUSARBEITUNG EINES VORSCHLAGES ZUR VERFAHRENSBESCHLEUNIGUNG IM BEREICH ERNEUERBARER ENERGIE UNTER EINBEZIEHUNG DER BUNDESLÄNDER.  Abgeordnete Mag. Indra Collini (Neos) eröffnete die Debatte und sagte, der Antrag sei eine „nett getarnte Nebelgranate“. Es liege an den VP-Bundesländern, dass nichts weitergehe. Man brauche eine zentrale Anlaufstelle für Genehmigungen, eine überregionale Energieraumplanung, mehr Transparenz bei der Anschlussdauer ans Netz…