Stark

Wiens Radausbauprogramm kommt in punkto Geschwindigkeit noch auf Stützrädern daher. „Jeder neue, gut und sicher geplante Radweg ist ein Grund zur Freude“, hält Kilian Stark, Mobilitätssprecher der Grünen Wien, anlässlich des heute präsentierten Radausbauprogramms fest. Bei den heute vorgestellten Projekten seien einige wichtige Lückenschlüsse dabei, die Radfahren in Wien besser und sicherer machen würden. „Wir vermissen beim Radwegeausbau von Rot-Pink aber vor allem zwei Dinge: Mehr Tempo, damit wir die…

Große Freude über StVO-Novelle des Bundes, die Einführung von Tempo 30 in städtischen Gebieten deutlich vereinfacht Die Grünen Wien zeigen sich hocherfreut über die erleichterte Umsetzung von Tempo 30 in Städten und Gemeinden. Die dafür notwendige Novelle der StVO wird heute im Nationalrat eingebracht. „Die Novelle erleichtert die Einführung zusätzlicher Tempo-30-Zonen erheblich. Das sind wirklich großartige Nachrichten auch für die Wienerinnen und Wiener. Denn nach wie vor gibt es zahlreiche Schulen und…

Grüne: Wälder müssen besser geschützt werden „Als gigantische Kohlenstoffspeicher und natürliche Klimaanlagen sind vitale Wälder sehr wichtig im Kampf gegen die Klimakrise. Stark von der globalen Erwärmung betroffen, stehen immer mehr heimische Baumarten unter Stress. Sie halten den klimatischen Bedingungen nicht mehr Stand, leiden unter anhaltender Trockenheit, Hitze, Stürmen und massenhaft auftretenden Schädlingen. Höchste Zeit also, den Wald zu schützen“, sagt Landwirtschaftssprecherin der Grünen, Olga…

Stadtentwicklungsprojekt Nordwestbahnhof droht an veralteten Vorstellungen der Stadtregierung zu scheitern – Beschwerde der Bürger:inneninitiative beim Verwaltungsgerichtshof Die Grünen Wien stehen hinter der „Bürgerinitiative Nordwestbahnhof“ in ihrem Kampf für ein klimagerechtes Nordwestbahnhofviertel. Die Bürgerinitiative hat nach zwei Jahren rechtlicher Auseinandersetzung eine Revision beim Verwaltungsgerichtshof gegen den Umweltverträglichkeitsprüfungs-Bescheid für das Bauvorhaben eingereicht. „Wir…

Ebenfalls vertagt wurden zwei Petitionen für einen barrierefreien Zugang zum Bahnhof Ernsthofen Mehrere Forderungen der Opposition standen heute auf der Tagesordnung des Verkehrsausschusses. So thematisierten die Sozialdemokrat:innen Maßnahmen gegen die Mautflucht, Mautregelungen für schwere Wohnmobile sowie 30km/h-Beschränkungen vor Schulen, Kindergärten und Horten. Die FPÖ wiederum trat für die Abschaffung der CO2-Bepreisung, für Maßnahmen gegen Drogen am Steuer sowie für die Straßenbauprojekte S1 Wiener…

Einstimmigkeit unter den Fraktionen zur Novelle des Luftfahrtgesetzes Anstatt dem nächtlichem Dauerblinken sollen Windräder künftig nur mehr bei Bedarf beleuchtet werden. Für die entsprechende Änderung des Luftfahrtgesetzes herrschte heute im Verkehrsausschuss einhellige Zustimmung unter den Fraktionen. Verkehrsministerin Leonore Gewessler sprach von einem langgehegten Wunsch vieler Anrainer:innen von Windparks, der aufgrund der technischen Voraussetzungen nun zur Umsetzung gelange. Ebenfalls einstimmig…

FMA hat Vereinfachung für flexibles Handeln der Banken zugunsten der Häuselbauer bekanntgegeben – KIM-Verordnung besteht aber weiterhin St. Pölten (OTS) - „Die Entscheidung der FMA ist sehr zu begrüßen, obgleich das nur der erste Schritt auf einem langen Weg sein kann. Bund und Land haben bereits Hürden beseitigt. So werden beispielsweise Grundbuchs- und Pfandrechtseintragungsgebühr abgeschafft und 20.000 neue Wohnungen geschaffen - langjährige JVP-Forderungen, die wir nun umsetzen können. Dank des…

Initiative der Steiermark sichert Noteinsätze nun auch in der Nacht Mit dem im heutigen Verkehrsausschuss einstimmig beschlossenen Initiativantrag werden zwei neue Themenbereiche ins Luftfahrtgesetz eingefügt: „Wir ermöglichen den Rettungshubschrauberbetrieb auf Flugplätzen auch außerhalb der regulären Betriebszeiten. Die Änderung ist auf eine Initiative von Landeshauptmann Mag. Christopher Drexler und Landesrat Dr. Karlheinz Kornhäusl zurückzuführen, da etwa in der Steiermark dank des ÖAMTC…

LH Mikl-Leitner, Präsident Ecker: Lehrlinge fördern und fordern In der Wirtschaftskammer in St. Pölten sind am gestrigen Abend zehn niederösterreichische Unternehmen durch Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und Wirtschaftskammer NÖ Präsident Wolfgang Ecker für ihre besonderen Leistungen bei der Ausbildung von Lehrlingen mit der Ausbildertrophy ausgezeichnet worden. Im Vergabeprozess wurde heuer wieder ein besonderer Fokus auf die Qualität in der Lehrlingsausbildung gelegt. Kriterien waren neben den…

Mehrheit für verpflichtende Meldung von Energiedaten von Rechenzentren Für die Jahre 2024 bis 2026 hat der Nationalrat im Zuge der letzten Budgetverhandlungen eine Umsatzsteuerbefreiung für kleine Photovoltaikanlagen auf Wohn- bzw. öffentlichen Gebäuden beschlossen. Diese Umsatzsteuerbefreiung bewirkt aber zugleich, dass kein Investitionszuschuss für diese Anlagen gewährt wird. Der Wirtschaftsausschuss hat heute mit den Stimmen von ÖVP, FPÖ und Grünen einem Initiativantrag der Koalition zur Änderung des…