Steger

Bilanz zeigt so viele Gesetzesbeschlüsse, Volksbegehren und schriftliche Anfragen wie noch nie Bilanz zeigt so viele Gesetzesbeschlüsse, Volksbegehren und schriftliche Anfragen wie noch nie Die 27. Gesetzgebungsperiode (GP) nähert sich dem Ende. 1.827 Tage wird diese Legislaturperiode dauern (den 23. Oktober 2024 miteingerechnet, an dem die GP automatisch auslaufen würde) und damit so lange, wie noch keine zuvor. Doch diese Gesetzgebungsperiode ist nicht nur rekordverdächtig, sie hat bereits mehrere…

Abgeordneter Markus Leinfellner wird ausgeliefert Abgeordneter Markus Leinfellner wird ausgeliefert Am Ende der letzten regulären Nationalratssitzung dieser Gesetzgebungsperiode fassten die Abgeordneten noch zwei Beschlüsse, deren Grundlage erst heute Früh in den entsprechenden Ausschusssitzungen gelegt worden war. Einstimmig wurden die fünf Mitglieder des Parlamentarischen Datenschutzkomitees gewählt, das ab 2025 als Aufsichtsbehörde des Parlaments in Angelegenheiten des Datenschutzes fungiert. Eine…

Abgeordnete beginnen Sitzung mit Schweigeminute für Opfer der Hochwasserkatastrophe Abgeordnete beginnen Sitzung mit Schweigeminute für Opfer der Hochwasserkatastrophe Mit "Kassensturz vor der Wahl: Wieviel Reformbedarf hat Österreich, Herr Finanzminister?" betitelten die NEOS die Aktuelle Stunde in der heutigen Nationalratssitzung. Bevor die Abgeordneten über die Budgetsituation debattierten, hielten sie im Plenum für die Opfer der aktuellen Hochwasserkatastrophe eine Schweigeminute ab. Die Redner:innen…

Loblied-Nachrufe auf Neonazi Konrad Windisch im FPÖ-unterstützten „Info direkt“ Kürzlich hat SOS Mitmensch ein Dossier mit mehr als 200 Rechtsextremismus-Verflechtungen der FPÖ veröffentlicht. Jetzt deckt die Menschenrechtsorganisation einen weiteren Rechtsextremismus-Vorfall auf. Die FPÖ wirbt mittels ganzseitiger Inseratschaltung in einem Magazin, das huldigende Nachrufe auf den kürzlich verstorbenen Neonazi Konrad Windisch abdruckt. Das sei ein weiterer Beleg dafür, wie sehr sich die Partei…

Aussprache mit designiertem österreichischen Mitglied der Europäischen Kommission Aussprache mit designiertem österreichischen Mitglied der Europäischen Kommission Mit den Stimmen von ÖVP und Grünen gab der Hauptausschuss des Nationalrats heute grünes Licht für die Nominierung von Finanzminister Magnus Brunner zum EU-Kommissar (285/HA). Zuvor stand Brunner den Abgeordneten im EU-Hauptausschuss Rede und Antwort. Im Fokus der nächsten fünf Jahre in der EU-Kommission müsse die Wettbewerbsfähigkeit stehen,…

Talkshow statt Radio-Phone-in-Sendung heißt es ab 13. August viermal in ORF 1 und auf ORF ON Wien (OTS) - Die Generation Z ist mit ihrem Leben im Großen und Ganzen zufrieden, aber bei der Klimaproblematik pessimistisch und hat wenig Vertrauen in die Politik. Rund 30.000 Menschen zwischen 16 und 25 haben im Frühjahr an der Ö3-Jugendstudie teilgenommen, die sehr detailliert aufzeigt, wie die Generation Z tickt. Vor diesem Hintergrund ist das Team von „Frag das ganze Land“ auf Tour gegangen. Im Dialog mit…

ANTENNE KÄRNTEN FEIERT MIT ALLEN HÖRER:INNEN NICHT NUR DEN SOMMER, SONDERN EINE IMMER GRÖSSER WERDENDE ANTENNE-KÄRNTEN-FAMILY! DANKE FÜRS EINSCHALTEN! Im Sommer 2024 purzeln nicht nur die Temperaturrekorde! Antenne Kärnten freut sich über „heiße“ Ergebnisse, die das Team der privaten Nummer 1 im Bundesland mit der Sonne um die Wette strahlen lassen: Das aktuelle Audio-Analyzer-Ranking weist dem Sender ein neues All-Time-High aus. Der Audio Analyzer misst - einheitlich, unabhängig und objektiv auf Basis von Logfiles -…

Bogner-Strauß: Frauenfeindlichkeit und diskriminierendes Weltbild sind inakzeptabel Entsetzt über die heutigen Aussagen von Harald Vilimsky zeigt sich ÖVP-Frauenchefin Juliane Bogner-Strauß: „So eine sexistische Aussage ist nicht entschuldbar und klar zu verurteilen. FPÖ-Chef Kickl muss hier entschlossen reagieren und alle weiblichen Abgeordneten der FPÖ sollten hier lautstark protestieren“, so Bogner-Strauß und weiter: „Wir wissen mittlerweile, dass die FPÖ hetzt und sich regelmäßig im Ton vergreift. Aber…

Bürger sind nicht einmal mehr am helllichten Tag sicher - Täter müssen konsequent abgeschoben werden Unfassbare Szenen haben sich laut Bericht der Zeitung „Heute“ in einem Supermarkt in Wien-Meidling abgespielt. Drei Afghanen prügelten auf Kunden ein. Ein mehrere Minuten langes Video dokumentiert die Gewalt-Attacke. „Nach der Messerstecherei zwischen Einwanderer-Gangs aus Syrien und Tschetschenien am Bahnhof-Meidling mit vier Schwerverletzten ist das der nächste Gewaltexzess mit deutlichem…

Mit u. a. Christina Stürmer, Thorsteinn Einarsson, Andreas Gabalier und exklusiven Einblicken bei „Starnacht Backstage“ auf ORF ON Wien (OTS) - Die „Starnacht am Wörthersee“ feiert die 25. Ausgabe! Im Juli 2000 ging die erste „Starnacht am Wörthersee“ über die Bühne mit Stars wie Udo Jürgens, Zucchero, Eros Ramazzotti, Gloria Gaynor, Paul Young, Chris de Burgh, Johnny Logan, Helene Fischer und vielen mehr. Zur großen Jubiläums-Show am Samstag, dem 13. Juli 2024, um 20.15 Uhr in ORF 2 und auf ORF ON wird…