36. Wiener Landtag
Fragestunde
In der siebenten Anfrage, die an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Klima, Umwelt, Demokratie und Personal Jürgen Czernohorszky gerichtet war, erkundigte sich LAbg. Dr. Markus Wölbitsch, MIM (ÖVP) nach der „Notkompetenz“, wie sie etwa im Falle der Wien Energie zur Anwendung kam. Stadtrat Czernohorszky sagte, dass es sich bei derartigen Notkompetenzen um kein Wiener Spezifikum handle - es gebe sie auch auf anderen Ebenen und in vielen Gemeinden. Die genauen Regelungen seien in!-->!-->!-->…