Steiner

Österreichweite Betriebsrät:innen-Konferenz der Gewerkschaft GPA am 8. Januar Die vierte Verhandlungsrunde für den Kollektivvertrag der IT-Branche ist heute nach fünf Verhandlungsstunden ohne Einigung zu Ende gegangen. Obwohl die Branche wirtschaftlich besser durch die letzten Jahre gekommen ist als die Gesamtwirtschaft, haben die Arbeitgeber heute verweigert ein verbessertes Angebot für die über 90.000 Beschäftigten der IT vorzulegen: Dass eine Erhöhung der IST-Gehaltssumme weiterhin pauschal…

Kooperationsvereinbarung zwischen BMI, Oesterreichischer Nationalbank und Finanzmarktaufsicht Österreich – Partnerschaft stärkt Zusammenarbeit und Informationsaustausch Das Bundesministerium für Inneres (BMI), die Finanzmarktaufsicht (FMA) und die Oesterreichische Nationalbank (OeNB) schlossen am 12. Dezember 2025 eine umfassende Kooperationsvereinbarung zur Stärkung der Cybersicherheit in Österreich. Hintergrund sind die Vorgaben der NIS-2-Richtlinie, insbesondere Art. 13 Abs. 4 und 5, die eine enge und…

Traditioneller Jahresausklang im Schloss Esterhazy Die diesjährige Dankesfeier der Polizei und des Österreichischen Bundesheeres fand am 15. Dezember 2025 im Schloss Esterhazy in Eisenstadt statt. Zahlreiche hochrangige Gäste folgten der Einladung, darunter Innenminister Gerhard Karner, Verteidigungsministerin Klaudia Tanner, der Landespolizeidirektor vom Burgenland, Martin Huber, der Bürgermeister von Eisenstadt, Thomas Steiner, der Landtagsabgeordnete Roman Kainrath in Vertretung des Landeshauptmannes…

Von 24. Dezember bis 6. Jänner in ORF 1, ORF 2 und 3sat sowie auf ORF ON und ORF KIDS Das TV-Festtagsprogramm im ORF – von 24. Dezember 2025 bis inklusive 6. Jänner 2026 in ORF 1, ORF 2 und 3sat sowie auf ORF ON und ORF KIDS: LICHT INS DUNKEL – Spendentelefone, Weihnachtssingen & Ö3-Weihnachtswunder Am Heiligen Abend begleitet traditionell LICHT INS DUNKEL ab 9.05 Uhr in ORF 2 die Zuschauerinnen und Zuschauer durch den Tag: Moderiert wird das Programm von Eva Pölzl und Andreas Onea, die hochrangige…

Nachbesserungen nach dem Vorbild Argentinierstraße dringend nötig Heute wird in Wien-Hietzing die neue Fahrradstraße in der Auhofstraße eröffnet. Was als wichtiger Schritt für eine sichere Radverbindung Richtung Westen gedacht war, entpuppt sich als unausgereifte Lösung, die niemanden zufriedenstellt. „Die Auhofstraße ist die einzige ganzjährig nutzbare Radverbindung in den Westen Wiens. Eine Fahrradstraße wäre eigentlich ein großer Fortschritt – doch von einer hochwertigen Umsetzung wie in der…

Grünes Licht auch für Tourismusbeschäftigtenfonds Die vor dem Sommer beschlossenen Einschränkungen der Zuverdienstmöglichkeiten von Arbeitslosengeldbezieherinnen und -beziehern ab 2026 sehen Ausnahmen etwa für ältere Langzeitarbeitslose oder Menschen mit Behindertenstatus vor. Der Nationalrat stimmte heute einhellig für eine Novelle des Arbeitslosenversicherungsgesetzes, durch die diese Ausnahmeregelungen auf Personen erweitert weden soll, die im Auftrag des Arbeitsmarktservices (AMS) eine längere…

Löschfrist für ELGA-Daten auf 30 Jahre ausgedehnt, Preisbandregelung für Arzneimittel verlängert Zu einer Verzögerung kommt es bei einer weiteren Materie aus dem Gesundheitsbereich, nämlich bei der Umsetzung einer einheitlichen Diagnose- und Leistungsdokumentation. Nach dem stationären Sektor müssen - mit über eineinhalb Jahren Verspätung - nunmehr auch alle niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte, Gruppenpraxen, Primärversorgungseinheiten sowie Ambulatorien eine einheitliche Dokumentation in Form von…

FPÖ hält Kritik aufrecht und pocht weiterhin auf das Recht auf Wahlfreiheit Die ursprünglich für Anfang 2026 geplante Ablöse des "gelben Papierheftes" durch den elektronischen Eltern-Kind-Pass verzögert sich und wird auf den 1. Oktober 2026 verschoben. Grund dafür sei die "Komplexität des Projekts", heißt es in den Erläuterungen des Gesetzesentwurfs der Regierungsfraktionen, der heute im Nationalrat mit den Stimmen von ÖVP, SPÖ, NEOS und Grünen angenommen wurde. Wie schon im Ausschuss brachten die…

FPÖ stimmt für die Gesetzesnovelle, Grüne halten diese für nicht verfassungskonform Mehrheitlich stimmte der Nationalrat heute für eine Schulrechtsnovelle, die ein Kopftuchverbot an Schulen gesetzlich verankert. Zum "Schutz der kindgerechten Entwicklungs- und Entfaltungsfreiheit" wird es demnach Schülerinnen bis zu ihrem 14. Geburtstag untersagt, in der Schule ein Kopftuch zu tragen, das "das Haupt nach islamischen Traditionen verhüllt". In Kraft treten sollen die Bestimmungen zum Kopftuchverbot mit 1.…

Von der „Weihnachts-Schlagertherapie“ bis zur „Acoustic Experience“ Heute, Mittwoch, 10. Dezember, widmen sich Thomas Gansch, Leonhard Paul, Sebastian Fuchsberger und Michael Hornek in ihrer „Weihnachts-Schlagertherapie“ ab 19.30 Uhr im Konzerthaus Weinviertel in Ziersdorf den schönsten Schlagern der 1950er- und -60er-Jahre. Nähere Informationen und Karten unter 02956/2204-16, e-mail tickets@konzerthaus-weinviertel.at und www.konzerthaus-weinviertel.at. Von „Rudolph the Red Nosed Reindeer“ über…