Straßburg

DIENSTAG, 16. Juli 2024:  Tagung des Europaparlaments (16. bis 19. Juli, Straßburg).  MITTWOCH, 17. Juli 2024:  Bundesländer-Tag von SPÖ-Chef Andreas Babler in Vorarlberg. Andreas Babler und die Zweite Präsidentin des Nationalrats Doris Bures nehmen an der Eröffnung der Bregenzer Festspiele teil.  10.00 Uhr Anlässlich der Plenarsitzung des Europäischen Parlaments (16. bis 19. Juli) findet ein gemeinsames Pressegespräch der SPÖ-EU-Abgeordneten statt (Europäisches Parlament Straßburg, Raum WEISS N1.1B und online via…

Rückblick auf internationale Termine, Veranstaltungen, Öffentlichkeitsarbeit und Demokratiebildung im Hohen Haus Eine Tagungsperiode des Nationalrats vor dem Hintergrund anhaltender internationaler Krisen, die auch in Österreich in verschiedener Weise spürbar waren, geht mit 9. Juli zu Ende. Die Tagungsperiode 2023/24 des Nationalrats, die am 12. September 2023 begonnen hat, war die erste, die seit der umfassenden Sanierung vollständig im historischen Gebäude am Ring stattfand. Während das Parlament vor…

Wähler werden einmal mehr entmündigt – es ist an der Zeit, Stopp zu sagen! _ _„IMMER, WENN ES IHNEN IN DEN KRAM PASST, TUN DIE REGIERUNGSPOLITIKER SO, ALS WÄREN IHNEN VERFASSUNG UND DEMOKRATIE HEILIG“, ERKLÄRT LABG. JOACHIM AIGNER, MFG-ÖSTERREICH BUNDESPARTEIOBMANN, GRIMMIG. „DOCH TATSÄCHLICH GIBT MAN MEHR UND MEHR ENTSCHEIDUNGSHOHEIT ANS AUSLAND AB, SCHADET DEM LAND UND DEN MENSCHEN – UND WIRD SICH IN FOLGE WIEDER AN ÜBERGEORDNETEN INSTITUTIONEN ABPUTZEN. WIR ÖSTERREICHER WISSEN SELBST AM BESTEN, WIE WIR…

Steirische Unternehmerin ab heute Abgeordnete des ÖVP-Parlamentsklubs – Lopatka leitet EU-Delegation der ÖVP Mit dem heutigen Tag folgt die steirische Unternehmerin Kerstin Irmgard Fladerer im Nationalrat Reinhold Lopatka nach, der als EU-Mandatar die Delegation der Volkspartei in Brüssel bzw. Straßburg leitet. Die neue ÖVP-Abgeordnete ist als Geschäftsführerin im elterlichen Rauchfangkehrerbetrieb in Fürstenfeld und Mureck tätig und hat neben einem Master of Science auch einen Abschluss als diplomierte…

Am 30. Juni und 7. Juli treten Frankreichs Bürgerinnen und Bürger einen Monat nach der Europawahl erneut an die Wahlurne. ARTE stellt aus diesem Anlass sein Programm um. Das europäische Nachrichtenmagazin ARTE Journal widmet sich in drei Sondersendungen den vorgezogenen Neuwahlen der französischen Nationalversammlung. ARTE Journal begleitet die beiden Wahlrunden AM 30. JUNI UND 7. JULI VON 19.45 UHR - 20.15 UHR in zwei Sondersendungen und ist damit zu den ersten Hochrechnungen sowie des vorläufigen Endergebnisses live…

SPÖ fordert klares Bekenntnis zu Sozial-, Klima- und Industriepolitik In den nächsten zwei Tagen werden in Brüssel bei einem Gipfeltreffen die 27 EU-Staats- und Regierungschefs zusammentreffen und voraussichtlich Ursula Von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin für eine weitere Amtszeit nominieren. Sollte Von der Leyen nominiert werden, muss sie im Anschluss im Juli im EU-Parlament in Straßburg mit einer Mehrheit von mindestens 361 Stimmen gewählt werden. SPÖ-Delegationsleiter Andreas Schieder stellt…

András Jakab als österreichischer Richter für die nächsten neun Jahre gewählt „Bei der heutigen Sitzung der parlamentarischen Versammlung des Europarats wurde der Salzburger Universitätsprofessor Andras Jakab im ersten Wahlgang mit absoluter Mehrheit zum Richter, der Österreich ab November 2024 am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg vertreten wird, gewählt worden“, freut sich Petra Bayr, Vorsitzende des Richterwahlausschusses der Versammlung heue, Mittwoch, bekanntzugeben. ****  Damit…

Sobotka hält in Straßburg Festrede zu Wert der Demokratie und fordert zu Kampf gegen Hassrede und Antisemitismus auf Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka nahm heute an der Sommersession der Parlamentarischen Versammlung des Europarats in Straßburg teil. Anlässlich des 75. Jahrestags der Gründung des Europarats fand im Rahmen seiner Sitzung am Montag, den 24.Juni, eine Festveranstaltung statt, bei der Nationalratspräsident Sobotka eine Ansprache hielt. Vor seiner Rede dirigierte Sobotka den vierten Satz…

Bundesrat, Ausschüsse, Präsidialkonferenz, internationale Termine Kommende Woche steht im Parlament ein dichtes Programm bevor. Zahlreiche Ausschüsse treten zu Sitzungen zusammen. Sie wollen vor der Plenarwoche über eine Vielzahl an Gesetzen beraten. Mit den Beschlüssen der vergangenen Nationalratssitzungen befasst sich der Bundesrat am Donnerstag. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka reist nach Straßburg, Bundesratspräsidentin Margit Göll in die Schweiz. MONTAG, 24. JUNI 2024 Nationalratspräsident…

MONTAG, 24. Juni 2024:  23. Juni bis 28. Juni SPÖ-Abgeordnete Petra Bayr nimmt an der Parlamentarischen Versammlung des Europarats (PACE) teil. Am Montag wird sie bei einer Podiumsdiskussion von women@pace (Zusammenschluss aller weiblichen Abgeordneten über Parteigrenzen hinweg) zum Thema „Frauen in der parlamentarischen Diplomatie“ diskutieren. Anlass ist der Internationale Tag der Frauen in der Diplomatie. Am Dienstag wird sie in Anwesenheit von Volker Türk, UN-Hochkommissar für Menschenrechte, ihren Bericht über…