Terrorismus

Bonn (ots) - Das Entsetzen ist groß! Im hessischen Hanau erschießt ein Mann in und vor zwei Shisha-Bars neun Menschen. Nach Zeugenhinweisen stürmen SEK-Beamte in der Nacht ein Reihenhaus in Hanau und finden den Täter und seine Mutter tot auf. Der Generalbundesanwalt hat die Ermittlungen an sich gezogen. Es wird von einem rassistischen Tatmotiv ausgegangen. Ein Bekennerschreiben des mutmaßlichen Täters weist auf rechtsextremistische Motive hin. Was ist über den Täter und seine Motive bekannt? Wie hätte die Tat…

Bonn (ots) - Der Schock sitzt tief. Die Sicherheitsbehörden haben eine mutmaßlich rechte Terrorzelle aufgedeckt. Zwölf Mitglieder und Unterstützer sitzen in Haft. Ihr Plan: Anschläge auf Muslime, Flüchtlinge und Politiker. Ihr Ziel: Bürgerkrieg in Deutschland. Rechtsextremisten vernetzen und radikalisieren sich immer mehr. Wie gut sind Verfassungsschutz, Polizei und Gerichte gegen den Terror von rechts aufgestellt? Alexander Kähler diskutiert mit: - Olaf Sundermeyer, Journalist und Experte für…

Berlin (ots) - Mehr Vorwarnung ging nun wirklich nicht! Bereits Mitte vergangenen Jahres hatte Horst Seehofer gesagt, er wolle "alle Register" im Kampf gegen Rechtsextremismus ziehen und - nach intensiver Prüfung, versteht sich - "Combat 18" verbieten. Und was geschah? Nichts. Obwohl sogar vier Innenressortkollegen aus den Ländern beim Bundesinnenministerium rasches Handeln anmahnten. Dabei waren die Drahtzieher des rechtsterroristischen Netzwerkes und viele seiner Strukturen bekannt. Juristisch konnte es seit dem…

Ouagadougou/Dakar (ots) - In Burkina Faso ist der Schulbesuch lebensgefährlich. Nach Angaben der SOS-Kinderdörfer brennen Terroristen in dem westafrikanischen Krisenstaat immer häufiger Schulgebäude nieder und attackieren gezielt Schüler und Personal. Alleine im vergangenen Jahr wurden laut der Hilfsorganisation sieben Lehrer brutal ermordet, viele befinden sich auf der Flucht. "Die Angriffe zielen bewusst auf das Bildungssystem und haben verheerende und langfristige Folgen nicht nur für die Jugend, sondern für die…

Straubing (ots) - Wenn der Irak nun wieder in einem Krieg versinken sollte, dann wird die Bundeswehr nicht zurückkehren. Die wertvolle Aufbauarbeit der letzten Jahre wäre umsonst gewesen, in den Wirren eines Krieges ginge das erlernte Wissen schnell verloren. Womöglich sterben die Menschen, die es sich angeeignet haben. Hoffnung gibt es nur, wenn US-Präsident Donald Trump den Drücker nicht ganz durchzieht und sich die Lage wieder beruhigt. Pressekontakt: Straubinger Tagblatt Ressort Politik/Wirtschaft/Vermischtes…

Düsseldorf (ots) - Unser Vorabtext enthielt einen Fehler. Sven Rebehn ist nicht der Vorsitzende, sondern der Bundesgeschäftsführer des Deutschen Richterbundes. Wir bitten, den Fehler zu entschuldigen. Unten steht der korrigierte Text. Vor dem Hintergrund möglicher neuer Terrorgefahren auch in Deutschland durch die Eskalation des Konflikts zwischen den USA und dem Iran hat der Bundesgeschäftsführer des Deutschen Richterbundes, Sven Rebehn, die Bundesregierung aufgefordert, Lücken im Anti-Terror Strafrecht zu schließen.…

Berlin (ots) - Nach der Tötung des iranischen Kommandeurs der Al-Kuds Brigaden, Quassem Soleimani, durch die USA warnt der stellvertretende FDP-Bundestagsfraktionschef, Alexander Graf Lambsdorff, vor Vergeltung. Lambsdorff sagte am Freitag im Inforadio vom rbb, er halte es für möglich, dass Einheiten der al-Kuds-Brigaden Vergeltungsschläge und Terroranschläge in Europa durchführen: "Man muss damit rechnen. Es ist deswegen wichtig, dass wir unsere Sicherheitskräfte in die Lage versetzen, noch stärker mit den…

Berlin (ots) - Die Eskalation war erwartbar, das macht sie aber nicht weniger dramatisch. Mit der Ankündigung einer neuen strategischen Waffe sowie dem Ende des Moratoriums für Nuklearwaffen- und Interkontinentalraketentests scheint eine historische Chance auf Frieden auf der koreanischen Halbinsel vertan. Die als Romanze zweier Egomanen verspottete Freundschaft zwischen Kim Jong Un und US-Präsident Donald Trump kriselt. Noch gibt sich der notorische Lügner Trump zwar zuversichtlich, dass Kim sich an "sein Wort" ihm…

Berlin (ots) - Das vom Bundestag geforderte Verbot der Hisbollah als Terrororganisation dient mehr dem Selbstbild, als dass es den Menschen hilft, die am meisten unter der radikal schiitischen Hisbollah leiden: die Libanesen. Außerdem reduziert es einen komplexen Sachverhalt auf ein Schwarz-Weiß-Denken. Dass die Hisbollah antisemitisch und kriegstreiberisch ist, lässt sich schwer bestreiten. Dass sie korrupt ist und im syrischen Bürgerkrieg grausam agiert, gehört zumindest im Nahen Osten zum Allgemeinwissen. Auch dass…

Berlin (ots) - Bei der gestrigen Zeugenvernehmung im Bundestagsuntersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz am 19.12.2016 machten die Polizeibeamten M. und K. einander deutlich widersprechende Aussagen. Die beiden Beamten wurden als Zeugen vernommen. Da nicht geklärt wurde, wer die Wahrheit gesagt hat, stellte heute Andreas Schulz, Anwalt der Hinterbliebenen, bei der Staatsanwaltschaft Berlin Strafanzeige wegen des Verdachts der uneidlichen Falschaussage. In der Ausschusssitzung am…