Waldhäusl

Der heurige Fackelzug unter dem Motto “Kein Platz für Rassismus!” startet um 20:00 vor der Oper. Am Sonntag um 20:00 vor der Oper findet die Fackelzug- Demonstration der Sozialistischen Jugend Wien unter dem Titel “Kein Platz für Rassismus!” statt.  “Ob es der rassistische Angriff von Gottfried Waldhäusl in einer TV Diskussion, bei welcher er Schülerinnen das Existenzrecht abgesprochen hat, war oder der ÖVP Wien Chef der seine spalterische Hetze bei den Wiener Märkten verbreitet - Rassistische…

Fehlen von Fachkräften zieht sich quer durch alle Bereiche – FPÖ feindet Zuwanderer an, die fleißig arbeiten, und verschärft damit das Problem Scharfe Kritik an der FPÖ übte SPÖ-Wirtschaftssprecher Christoph Matznetter in seiner Plenarrede zum Fachkräftemangel. „Das Problem des Fachkräftemangels wird immer größer und zieht sich vom Gesundheitsbereich quer durch alle Bereiche von Wirtschaft und Gesellschaft. Wenn die FPÖ meint, man könne das mit einer höheren Geburtenrate lösen, so habe ich eine schlechte…

LH Mikl-Leitner: Ein Symbol für Traditionsbewusstsein, Zusammenarbeit im Land und den Weg in die Zukunft St.Pölten (OTS) - Zahlreiche Gäste trotzten am heutigen Dienstagnachmittag in St. Pölten den plötzlich einsetzenden Regenfällen und trafen sich zum traditionellen Maibaum-Aufstellen im Regierungsviertel. Für Niederösterreich habe der Maibaum drei wichtige Bedeutungen, so Mikl-Leitner: „Er ist Symbol für die Zusammenarbeit zwischen dem Land und seinen Gemeinden“, werde er doch jährlich von einer anderen…

Nach Ansicht des Senats 1 verstößt der Beitrag „Waldhäusl. Der Landesunrat als Menschenfeind“, veröffentlicht am 02.02.2023 auf „falter.at“, gegen Punkt 5 des Ehrenkodex für die österreichische Presse (Persönlichkeitsschutz). Im Beitrag befasst sich der Autor mit Gottfried Waldhäusl, „niederösterreichischer Landesunrat“, anlässlich einer Fernsehdiskussion auf „Puls 24“. Darin habe der FPÖ-Politiker auf die Frage einer 16jährigen Gymnasiastin, was wäre, wenn die EU-Grenzen geschlossen worden wären, gesagt: „_Dann wäre…

Moser/Litschauer: Angesichts der Klimakrise sollte Gottfried Waldhäusl seinen Traum von einer Waldviertel-Autobahn schnell aufgeben. Der zweite Landtagspräsident Gottfried Waldhäusl träumt von einer Autobahn, die das Waldviertel durchschneidet. „Ein Traum eines FPÖ-Mitglieds macht noch keine Autobahn. Das Projekt war Unsinn, ist Unsinn und wird in Zeiten der Klimakrise Unsinn bleiben. Wir kämpfen seit vielen Jahren gegen dieses veraltete Projekt der Beton-Lobby und für den Ausbau der Franz-Josefs-Bahn, um…

Förderungen im Bereich Bildung und Jugend GR Ömer Öztas (GRÜNE) ging auf die Geschichte der Awareness-Teams ein und kritisierte, dass diese bereits „mehrmals eingestellt“ worden seien. Das Comeback sei erfreulich. Er brachte einen Antrag für eine ganzjährige Finanzierung der Awareness-Teams ein. GR Harald Zierfuß (ÖVP) lobte die Aufstockung der Betreuungsplätze bei den Summer City Camps. Es sollten allerdings keine möglichen Betreiber*innen benachteiligt werden. Er kritisierte die „Benachteiligung“ von…

Wahl von Landtagspräsident und Landeshauptfrau St. Pölten (OTS/NLK) - Der Landtag von Niederösterreich trat heute um 10 Uhr zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Die Begrüßung nahm Präsident Mag. Karl Wilfing (VP) vor und dankte den 20 ausgeschiedenen Mandatarinnen und Mandataren der 19. Gesetzgebungsperiode für die geleistete Arbeit. Es folgte die Angelobung der Mitglieder des NÖ Landtages, weiters verlas der Präsident die Namen der Klubobleute, die von ihren Parteien namhaft gemacht wurden. Bei…

Rendi-Wagner: Sozialdemokratie ist immer ein Garant für Demokratie und Frieden Die Buchpräsentation des zweiten Bands der „ZEITGESPRÄCHE“ nahm SPÖ-Vorsitzende Dr.in Pamela Rendi-Wagner Dienstagvormittag zum Anlass, um ein kritisches Augenmerk auf die Koalition der ÖVP mit der FPÖ in Niederösterreich zu legen. „Die Entwicklungen in Niederösterreich zeigen uns, wie schnell hier zwei Parteien zueinander finden, obwohl Kickl, Waldhäusl, Landbauer, die gesamte FPÖ uns jeden Tag unverblümt vor Augen führen, für…

Erarbeitung von Antirassismus-Strategien im BMKOES Kompetenzzentrum für Antirassismus als Best-Practice Beispiel „Vorfälle wie der Brandanschlag auf dem Gelände einer geplanten Asylunterkunft in Linz im März dieses Jahres, die Herabwürdigungen von Wiener Kindern mit Migrationsbiografie durch den niederösterreichischen FPÖ-Landesrat Waldhäusl, das permanente Verunglimpfen von Geflüchteten – all das geschieht zu oft unter Achselzucken politischer Verantwortlicher“, betont Faika El-Nagashi,…

ÖVP macht mit neuer schwarz-blauen Koalition in Niederösterreich Rechtsextremismus weiter salonfähig Die Österreichische Hochschüler_innenschaft (ÖH) ist entsetzt über das neue Arbeitsabkommen zwischen ÖVP und FPÖ in Niederösterreich. Dazu Keya Baier aus dem ÖH-Vorsitzteam: “Das Programm der künftigen schwarz-blauen Regierung in Niederösterreich strotzt nur vor rückschrittlichen, rassistischen und menschenfeindlichen Inhalten. Unsere Antwort darauf, dass die ÖVP der rechtsextremen FPÖ hier erneut Tür und…