Weidinger

ÖVP-Konsumentenschutzsprecher begrüßt EU-Regelung Für die Konsumentinnen und Konsumenten wurde mit einer EU-Verordnung ein wichtiger Schritt gesetzt. Echtzeitüberweisungen dürfen danach nicht mehr kosten als herkömmliche Standardüberweisungen – und das nicht nur während der Geschäftszeiten. "Damit wird es für die Bankkundinnen und -kunden möglich, in Sekundenschnelle Geldbeträge kostenlos rund um die Uhr zu überweisen", sagt ÖVP-Konsumentenschutzsprecher Peter Weidinger. Die neuen Regeln sollen…

Oppositionsanträge zu Grundrechten, Kinderehen sowie Gesichtserkennungssoftware wurden von ÖVP und Grünen vertagt Ein breites Themenspektrum - von der aktuellen Lage in Nahost über die Situation in Russland bis hin zur Aufnahme der iranischen Revolutionsgarden in die EU-Terrorliste - stand heute im Rahmen einer aktuellen Aussprache mit EU- und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler im Menschenrechtsausschuss des Nationalrats zur Debatte. Die Menschenrechte würden in Zeiten multipler Krisen und…

Hans Sigl als Dr. Martin Gruber in acht neuen Episoden; Hilde Dalik in der Stammbesetzung mit dabei Wien (OTS) - Ein familiärer Schicksalsschlag sorgt dafür, dass Dr. Martin Gruber (Hans Sigl) nicht in den Flieger nach New York steigt, sondern als „Der Bergdoktor“ in der 17. Staffel mit acht neuen Folgen einmal mehr den Dienst in seiner Praxis inmitten der Tiroler Bergwelt antritt. Auch in der neuen Staffel der ORF/ZDF-Erfolgsserie, die am Mittwoch, dem 3. Jänner 2024, um 20.15 in ORF 2 startet und…

Nationalrat einstimmig für Ausbaustopp des zweiten Blocks und Stilllegung des ersten Blocks des AKW Krško Eine kleinere Gesetzesänderung, die es dem Bund ermöglichen soll, die Zahl der Auszahlungen des Klimabonus per Gutschein zu reduzieren und stattdessen mehr Banküberweisungen zu tätigen, gab dem Nationalrat heute Gelegenheit zu einer Debatte über umweltpolitische Themen. Während ÖVP und Grüne den Klimabonus als ein sinnvolles Instrument werten, das weiterentwickelt werden solle, sparten vor allem SPÖ…

ÖVP-Konsumentenschutzsprecher zur Eurostat-Studie: Österreichische Konsumentinnen Konsumenten setzen verstärkt auf Qualität, Vielfalt und Innovation Daten von Eurostat zeigen, dass die Maßnahmen dieser Regierung wirken, um die Kaufkraft zu stärken, zeigte sich heute, Freitag, ÖVP-Konsumentensprecher Peter Weidinger erfreut, dass Österreich im Jahr 2022 europaweit den zweiten Platz beim Konsum belegt. Die Ergebnisse spiegeln die wachsende Kaufkraft und die vielfältigen Konsumgewohnheiten der…

Problematische Geschäftsmodelle in Online-Spielen sollen geprüft werden Die Zuverdienstgrenze beim einkommensabhängigen Kinderbetreuungsgeld steigt 2024 auf 8.100 € im Jahr. Ein entsprechender Initiativantrag von ÖVP und Grünen wurde im Nationalrat einstimmig angenommen. Nur mehrheitlich angenommen wurden allerdings Regelungen, um den Anspruch von Ukraine-Flüchtlingen auf Kinderbetreuungsgeld bzw. Familienbeihilfe bis 4. März 2025 zu verlängern. In diesen Punkten gingen die Freiheitlichen, die dazu auch…

Anträge der Opposition wurden vertagt Im heutigen Ausschuss für Menschenrechte standen mehrere Initiativen der Oppositionsfraktionen auf der Tagesordnung. Die Anträge wurden durchwegs mit der Stimmenmehrheit von ÖVP und Grünen vertagt. So forderten die Sozialdemokrat:innen aufgrund der geänderten weltpolitischen Lage die Aktualisierung der österreichischen Sicherheitsstrategie. Diese soll laut Außenminister Alexander Schallenberg bis Jahresende vorliegen. Für die Ablehnung des geplanten internationalen…

ÖVP-Konsumentenschutzsprecher Weidinger als „Oberlobbyist für Finanzwirtschaft und Glückspielindustrie“ Zu einer „einzigen Vertagungsorgie“ entwickelte sich für FPÖ-Konsumentenschutzsprecher NAbg. Peter Wurm einmal mehr der gestrige Ausschuss für Konsumentenschutz. „Von 22 Tagesordnungspunkten stammten nicht weniger als 21 von den drei Oppositionsparteien FPÖ (12), SPÖ (8) und NEOS (1). Die beiden Regierungsparteien ÖVP und Grüne – die Grünen stellen immerhin seit Jänner 2020 den insgesamt dritten…

Das Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport hat gestern Abend anlässlich des 25-jährigen Jubiläums des österreichischen Kunstrückgabegesetzes zu einem Festakt in die ehemalige Länderbankzentrale in der Wiener Hohenstaufengasse geladen. Das bis heute weltweit einzigartige Kunstrückgabegesetz trat am 5. Dezember 1998 in Kraft. Der Festakt, bei dem auch der Sammelband „Restituiert. 25 Jahre Kunstrückgabegesetz in Österreich“ präsentiert wurde, wurde von Kunst- und Kulturstaatssekretärin Andrea…

Zahlreiche Oppositionsanträge vertagt Der Konsumentenschutzausschuss widmete sich heute unter anderem dem Thema Online-Spiele. Seit geraumer Zeit würden darin sogenannte "In-Game-Käufe" oftmals mittels unseriöser Praktiken angeboten, wie ÖVP und Grüne in einem gemeinsamen Entschließungsantrag ausführen, der mit den Stimmen der Koalitionsparteien und der NEOS mehrheitlich angenommen wurde. Im Antrag wird der Bundesminister für Konsumentenschutz aufgefordert, zu prüfen, inwieweit ein Maßnahmenpaket zum…