Wolfgang Schäuble

Hamburg (ots) - Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat sich in die Debatte um die Entstehung des Videos eingeschaltet, das zeigt, wie der jetzt zurückgetretene FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache 2017 auf Ibiza einer angeblichen russischen Oligarchin Staatsaufträge für Wahlkampfhilfe in Aussicht stellte. Laut einem Bericht des stern, dem eine Audioaufnahme von Schäubles Aussagen vorliegt, sagte der 76-Jährige auf einer Veranstaltung an einem Freiburger Gymnasium am Montagnachmittag: "Da muss ja ziemlich viel…

Berlin (ots) - Nach Überzeugung von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble bleibt Kanzlerin Angela Merkel die gesamte Legislaturperiode im Amt. Merkel sei "außergewöhnlich erfolgreich" und für die gesamten vier Jahre gewählt, sagte der CDU-Politiker am Samstag im Inforadio vom rbb. Eine Übergabe des Amtes innerhalb der Legislaturperiode sei außerdem nicht einfach und entspreche "auch nicht dem Geist des Grundgesetzes": "Frau Merkel ist Bundeskanzlerin und sie ist für diese Legislaturperiode Bundeskanzlerin. Wenn Sie…

Berlin (ots) - Am gestrigen Donnerstag hat der Deutsche Ethikrat seinen 9. Parlamentarischen Abend in Berlin abgehalten. Zum Auftakt dieser Veranstaltung übergab der Ratsvorsitzende Peter Dabrock Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble den Jahresbericht 2018. Der Einladung des Ethikrates waren zahlreiche Mitglieder des Deutschen Bundestages gefolgt, darunter auch der Vorsitzende des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgen-abschätzung Ernst Dieter Rossmann. In seiner Begrüßung würdigte Dabrock das große…