Zauner

Zauner: „Klare Abgrenzung zwischen Vandalismus und Entfernung illegal aufgestellter Plakate“ „Plakate zu zerstören ist undemokratisch, kriminell und in keiner Weise zu rechtfertigen - egal, wen es betrifft. Solche Taten greifen den demokratischen Diskurs an und haben keinen Platz in einem fairen politischen Wettbewerb. Es ist jedoch wichtig, zwischen mutwilliger Zerstörung und der rechtmäßigen Entfernung unrechtmäßig aufgestellter Plakate durch Gemeinden zu unterscheiden. Wenn Plakate gegen gesetzliche…

LGF-Zauner: „Hergovich-SPÖ hätte Gemeinden an die Belastungsgrenze gebracht“ Kinderbetreuung liegt in der Zuständigkeit der Gemeinden. Daher wurde die blau-gelbe Betreuungsoffensive in Abstimmung mit Gemeinde- und Städtebund geplant und präsentiert - also auch mit dem Städtebund-Vorsitzenden und St. Pöltens Bürgermeister Matthias Stadler. „Mit seiner haltlosen medialen Kritik zur Kinderbetreuung will Stadler nun offenbar davon ablenken, dass St. Pölten im Vergleich zu allen anderen Statutarstädten und…

LGF-Zauner: Die Freiheitlichen in Niederösterreich vergessen anscheinend, dass sie selbst Regierungsverantwortung tragen „Die FPÖ inszeniert sich gerne als Anti-Establishment-Partei, dabei sitzt sie längst selbst in den Regierungen - in Niederösterreich, Vorarlberg, Oberösterreich, Salzburg und der Steiermark“, stellt Landesgeschäftsführer Matthias Zauner klar. „Auch in den Gemeinden sind die Freiheitlichen, wie sie behaupten - nicht Anti-Establishment, sondern als Koalitionspartner Teil des politischen…

VPNÖ-Zauner: "Hass und Lügen sind das bevorzugte Werkzeug der FPÖ, die mit Schreckensszenarien hausieren geht, statt Respekt und Verantwortung zu zeigen!" „Die FPÖ zeigt einmal mehr, dass sie den politischen Diskurs mit verrohter Sprache und haltlosen Unterstellungen vergiftet“, reagiert Landesgeschäftsführer Matthias Zauner scharf auf die Aussagen von FPÖ-Bezirksobmann Martin Antauer. „Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, die jeden Tag für ihre Gemeinden und deren Menschen arbeiten, als Diktatoren zu…

Innenminister Karner legt Länderkammer Rückführungspläne für Syrer:innen dar Wien (PK) - Mit einer Aktuellen Stunde zum Thema "Harte und konsequente Arbeit der Polizei: Schleppermafia meidet Österreich" setzte die ÖVP heute migrations- und sicherheitspolitische Themen auf die Tagesordnung des Bundesrats. Der Regimewechsel in Syrien und seine migrationspolitischen Folgen dominierten die Debatte. So ging Innenminister Gerhard Karner neben den bisher gesetzten Maßnahmen gegen illegale Migration auf seine…

Kampf gegen illegale Migration und die Schleppermafia wird fortgesetzt Die Maßnahmen im Innenressort hinsichtlich der neuen Situation in Syrien bezeichnete der ÖVP-Fraktionsvorsitzende Harald Himmer in der heutigen Aktuellen Stunde des Bundesrats als beispielhaft für Europa. Die österreichische Politik habe auf die Entmachtung von Präsident Bashar al-Assad in Syrien vor knapp zwei Wochen rasch reagiert; der Innenminister habe sofort klargemacht, dass die Asylanträge syrischer Staatsbürgerinnen und -bürger…

Spende an die Lebenshilfe Oberösterreich - anstelle von Kundengeschenken. Die APS Group nutzt die diesjährige Weihnachtszeit, um ein klares Zeichen für soziale Verantwortung und Inklusion zu setzen. Statt Weihnachtsgeschenke an Kunden zu verschicken, fließt eine Spende in Höhe von 2.000 Euro an die Lebenshilfe Oberösterreich. „Unser Zukunftsbild ist eine inklusive Arbeitswelt, in der jeder Mensch die Möglichkeit hat, seine Fähigkeiten einzubringen und dafür gerecht entlohnt zu werden“, erklärt Martin…

LGF Zauner: Unterstützung statt Belehrung gefragt „Die Aufregung bei den Freiheitlichen ist groß, liegt es daran, dass bald das Christkind kommt oder doch eher daran, dass die Gemeinde-Wahlen vor der Türe stehen. Denn kaum kündigt Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner an, Brauchtum im niederösterreichischen Bildungsplan fest zu verankern, instrumentalisiert die FPÖ das Thema. Wenn die FPÖ in ihrer Pressekonferenz von Bedrohungen unserer Bräuche spricht, kann man nur festhalten: Volkspartei…

FPÖ Kirnberg stellt Plakatständer entgegen geltender Verordnung auf, FPÖ Niederösterreich geht an die Medien, ohne sich über den Sachverhalt zu informieren! Unnötige vorweihnachtliche Aufregung gibt es in Kirnberg an der Mank. Denn dort gibt es einen einstimmigen Gemeinderatsbeschluss, wo in der Gemeinde plakatiert werden darf und wo eben nicht. An Brückengeländern und Laternenmasten darf explizit nicht plakatiert werden - Grund dafür ist, dass durch diverse Befestigungsmaterialien in der Vergangenheit…

Rechtfertigungsversuch und Unwahrheiten der roten Landespartei sorgen einmal mehr für Kopfschütteln Rechtfertigungsversuch und Unwahrheiten der roten Landespartei sorgen einmal mehr für Kopfschütteln „Offenbar nimmt man es bei der SPÖ nicht ganz so genau, wenns um den eigenen Vorteil geht. So wurde heute bekannt, dass die SPÖ-geführte Gemeinde Schönau an der Triesting mit Steuergeldern seit über 10 Jahren eine Mitgliedschaft zum Sozialdemokratischen Wirtschaftsverband (SWV) finanziert. Auch aus Brunn am…